Entwicklung der Energiesteuereinnahmen im Kraftstoffsektor

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Die Energiesteuereinnahmen im Verkehr leisten einen großen Beitrag zum Bundeshaushalt. Daher wurden ihre Entwicklung und Varianten für eine Verlängerung der aktuellen Energiesteuerbegünstigung für LPG und CNG analysiert.

Nach dem TREMOD-Trendszenario kommt es bis 2030 zu einem Rückgang der Steuereinnahmen im Kraftstoffbereich von 35,7 Mrd. Euro in 2016 auf 31,5 Mrd. Euro in 2030, also um über 10 %. Der Rückgang der Steuereinnahmen geht im Wesentlichen auf den sinkenden Absatz von Benzin für PKW zurück, deren Beitrag zum Steueraufkommen zwischen 2016 und 2030 um 29 % abnimmt. Die Einnahmen durch Diesel-PKW gehen dagegen zwischen 2016 und 2030 trotz Effizienzverbesserungen nur um 5 % zurück, da in diesem Zeitraum durch den hohen Anteil von Diesel-PKW an den Neuzulassungen der Bestand an Diesel-PKW wächst.

Der Anteil von Gasfahrzeugen beträgt, trotz jahrelanger Energiesteuerbegünstigung, bislang nur 1,4 % am Gesamtenergieverbrauch im Straßenverkehr. Die durch die Energiesteuerbegünstigung verringerten Kosten konnten damit in der Vergangenheit nicht die weiteren Hemmnisse für Gasfahrzeuge in großem Maße kompensieren. Eine Fortsetzung der Energiesteuerbegünstigung sollte damit nur ein Baustein sein, um zu einer deutlich höheren Marktdurchdringung von Gasfahrzeugen zu kommen. Verschiedene Varianten einer degressiven und kalendarisch verbindlichen Ausgestaltung wurden berechnet und diskutiert.