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Von Zielen zur Umsetzung – ifeu kommentiert den Entwurf für ein hessisches Landesklimaschutzgesetz

Grundsätzlich ist die Vorlage eines Landesklimaschutz-Gesetzentwurfes zu begrüßen - neun Bundesländer haben inzwischen ein Klimaschutzgesetz, weitere Entwürfe von Landesregierungen und anderer Stakeholder sowie Vorschläge zur Novellierung der existierenden Landesgesetze liegen vor. Hessen hat mit der Verabschiedung des Hessischen Energiespargesetzes (mittlerweile in das Energiezukunftsgesetz überführt) dabei durchaus eine Vorreiterrolle eingenommen.

Der jetzt vorliegende Entwurf für ein hessisches Landesklimaschutzgesetz ist jedoch in puncto Zielformulierung und Maßnahmenoptimierung deutlich optimierbar, so ifeu-Geschäftsführer Martin Pehnt. Das ifeu schlägt vor, sachliche Korrekturen vorzunehmen, die z.T. noch wenig greifbaren Handlungsziele zu präzisieren und konkrete Maßnahmen zu formulieren und zu integrieren.

Hessen könnte dabei von den Erfahrungen anderer Länder profitieren und gleichzeitig eigene Akzente setzen. Diese können hessenspezifische Herausforderungen adressieren, aber auch neue Ideen entwickeln.

Die Kurzstellungnahme des ifeu zum hessischen Klimaschutzgesetz können Sie hier lesen.

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