Wirkungspotenzial kommunaler Maßnahmen für den nationalen Klimaschutz

Auswirkungen flächendeckender strategischer Klimaschutzelemente und deren Potenzial für die NKI

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Im Rahmen des Vorhabens „Wirkungspotenzial kommunaler Klimaschutzmaßnahmen“ wurden folgende Kernfragen des kommunalen Klimaschutzes aufgegriffen und analysiert:
(i) Wie groß ist das Klimaschutzpotenzial der deutschen Kommunen und welchen Beitrag können die Kommunen im Rahmen ihrer Zuständigkeit leisten, um das Potenzial zu heben?
(ii) Welche Wirkung bezogen auf die Treibhausgasminderung entfalten kommunale Klimaschutzmanager*innen ? Kann am Beispiel der Nutzung von Fördermitteln für den Klimaschutz und daraus abgeleiteter Indikatoren eine Wirkung der Klimaschutzmanager*innen gezeigt werden? Welche weiteren Wirkungen sind nachweisbar?
(iii) Wie können die bestehenden kommunalen Aufgaben aus Sicht der Kommunen stärker für den Klimaschutz genutzt werden? Welche Veränderungen in den Bundes- oder Ländervorgaben oder in den Kommunen selbst sollten umgesetzt werden, um Treibhausminderungen in den kommunalen Zuständigkeiten zu unterstützen?

Auf einen Blick: Was sind die Ergebnisse der Analysen?

101 Mio. Tonnen THG-Minderungspotenzial: Ohne Kommunen wird das Klimaziel nicht erreichbar sein! 
Es wurden 38 typische Maßnahmen, die im kommunalen Klimaschutz eine wichtige Rolle spielen, ausgewählt und quantifiziert. Den Beitrag, den Kommunen mit der Umsetzung dieser 38 Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele leisten können, liegt bei rd. 101 Mio. Tonnen CO₂- Äquivalente. Die Maßnahmen sind kommunalen Einflussbereichen zugeordnet und werden so in direkte und indirekt wirkende Maßnahmen geclustert.

Klimaschutz in Kommunen ist überwiegend freiwillig und somit nicht flächendeckend im notwendigen Maße leistbar!
Aus einer systematischen Analyse der kommunalen Handlungsmöglichkeiten nach Handlungsfeldern wurden 20 Steckbriefe abgeleitet, die deutlich machen: kommunaler Klimaschutz kann in vielen Ambitionsstufen umgesetzt werden. Teilweise werden bestehende kommunale Aufgaben bereits für den Klimaschutz genutzt. Bisher ist Klimaschutz jedoch überwiegend freiwillig, zum Teil gibt es rechtliche Hemmnisse und nur in manchen Bundesländern gibt es erste Pflichten.

Ein Klimaschutzmanagement (KSM) akquiriert zusätzliche Fördermittel für die Kommune!
Für die Analyse der Wirkungen des Klimaschutzmanagements wurde die Nutzung von Fördermitteln für den Klimaschutz in Kommunen mit und ohne Klimaschutzmanagement verglichen (Vergleichsgruppenanalyse). Die durchgeführten Analysen belegen, dass nach Etablierung des KSM die Anzahl geförderter Vorhaben, die Fördervolumina sowie die THG-Minderungen deutlich anstiegen.

Fazit: Strategien zur Stärkung des kommunalen Klimaschutzes

Aus den Analyseergebnissen wurden Empfehlungen für eine Strategie für den Bund, die Länder und die Kommunen abgeleitet, die geeignet ist, den kommunalen Klimaschutz auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität weiter voranzubringen. Folgende sechs Kernpunkte wurden herausgearbeitet:

1. Finanzierung sicherstellen und strategischen Klimaschutz in Kommunen verankern
2. Klimaschutzberichterstattung etablieren
3. Verbindlichkeit im kommunalen Klimaschutz erhöhen
4. Förderung weiterentwickeln
5. Flächendeckende Beratungs- und Unterstützungsstrukturen aufbauen
6. Kommunale Unternehmen integrieren (siehe Studie zu Kommunalen Unternehmen) 

Die strategischen Empfehlungen wurden in einer Roadmap zusammenfassend erläutert
(siehe Roadmap als vergrößerbares pdf).

Wer war beteiligt?
Das gesamte Projekt wurde fachlich von einem aus Experten*Expertinnen bestehenden Steuerkreis begleitet. Im Steuerungskreis waren auch Vertreter*innen klimaschutzengagierter Kommunen unterschiedlicher Größe vertreten. Zudem wurden zahlreiche weitere Kommunen im Rahmen der einzelnen Analysen befragt.

Beitrag zum Klimaschutz
Die Ergebnisse aus den Analysen fließen im Kontext der Klimaschutzgesetzgebung auf Bundes- und Landesebene in die Weiterentwicklung der Nationalen Klimaschutzinitiative und auch in Länderstrategien ein, um die Rolle der Kommunen im Klimaschutz zu stärken.

Neben dem Abschlussbericht wurde auch eine Broschüre​​​​ veröffentlicht, die die Ergebnisse des Forschungsvorhabens kurz und übersichtlich zusammenfasst. Sie richtet sich insbesondere an Mitarbeitende sowie politische Vertreter*innen von Kommunen.

Die 20 erarbeiteten Steckbriefen können zudem von Kommunen genutzt werden, um ihre bestehenden Klimaschutzaktivitäten einzuordnen und weitere mögliche Aktivitäten aufzuzeigen, um das gesamte Einflusspotenzial der Kommune auszuschöpfen.